AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (ONLINE-SHOP FÜR DOWNLOADS)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der

Brauhausviertel Immobilien GmbH

Geschäftsführer: Lutz Hoch

tätigen.

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der

Website https://tickettune.de/kletterpark/agb abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3) Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der Vertrag zustande.

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise über die von uns bereitgestellten Zahlungsarten, welche hier einsehbar sind.

(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.

(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

(4) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

(5) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(6) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.

(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Es gilt das unter dieser Seite beschriebene Widerrufsrecht.

§ 9 Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren

Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel - weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise - nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.

(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.

(5) Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.

(6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer von uns nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.  

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Indoor Kletterpark Alte Brauerei

1. Jeder Teilnehmer muss die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vor dem benutzen der Anlage durchlesen. Er bestätigt mit seiner Unterschrift auf der Einverständniserklärung, dass er diese Regeln zur Kenntnis genommen hat  und mit ihnen einverstanden ist.
   Bei Teilnehmern unter 18 Jahren muss ein Erziehungsberechtigter die AGB durchlesen und mit den Minderjährigen durchsprechen, bevor diese den Kletterpark benutzen dürfen. Der Erziehungsberechtigte bestätigt  mit seiner Unterschrift, die AGB durchgelesen, verstanden und den minderjährigen Teilnehmern vermittelt zu haben.
2. Die Benutzung des Kletterparks ist mit Risiken verbunden und erfolgt auf eigene Gefahr. Bei Verletzungen durch Schraubverbindungen, Seile, Karabiner, Holzsplitter, Teile der Übungen usw. oder bei Beschädigung bzw. Diebstahl z.B. von Kleidungsstücken, Handy, Kamera usw. übernimmt der Betreiber keine Haftung. Das verlassen der Wege ist nicht gestattet.
3. In der gesamten Anlage besteht absolutes Rauchverbot und jeglicher Umgang mit offenem Feuer ist untersagt.
   Sollte die Anlage zum Rauchen, Essen oder für den Toilettengang verlassen werden, muss der Sicherheitsgurt ausgezogen werden.
4. Lange Haare sind in geeigneter Weise kurz zu binden, um ein Verklemmen an den Elementen zu verhindern.
   Es dürfen beim Begehen des Kletterparks keine Gegenstände mitgeführt werden, die eine Gefahr für die Teilnehmer selbst oder für andere darstellen (z.Bsp. durch herunterfallen von Taschen, Handy, Uhren, Schmuck, Kamera etc.).
5. Jede Übung darf nur von einer Person begangen werden. Auf den Podesten dürfen sich maximal 2 Personen aufhalten.
   Personen, die das Gewicht von 120 kg überschreiten, sind aus Sicherheitsgründen nicht für die Anlage zugelassen.
   Personen die alkoholisiert sind oder unter Einfluss von Drogen stehen, sind nicht berechtigt zu klettern.
6. Der Kletterpark ist nur mit festem, geschlossenem Schuhwerk und für Besucher ab einer Körpergröße von mind. 1,10 m begehbar.
   Schultern und Taille müssen von Kleidungsstücken bedeckt sein.
   Kinder bis 8 Jahre müssen von einer erwachsenen Person (auch Trainer buchbar) aktiv im Parcours begleitet werden. 
   Kinder zwischen 8 und 12 Jahren müssen von einer erwachsenen Begleitperson in der Halle beaufsichtigt werden.
   Ab 12 Jahre ist ein alleiniger Besuch von Kindern ohne Begleitperson gestattet. 
   Bis 18 Jahre ist eine unterschriebene Einverständniserklärung des Erziehungsberechtigten mitzubringen (als Download auf unserer Webseite).
7. Die Mitarbeiter des Indoor Kletterparks übernehmen nicht die allgemeine Aufsichtspflicht der Kinder, sondern sind für die Sicherheit der Teilnehmer  und der Anlage während des Kletterns verantwortlich.
   Die anwesenden Erwachsenen (Eltern, Lehrer usw.) haben die allgemeine Aufsichtspflicht während der gesamten Aufenthaltsdauer im Indoor Kletterpark für ihre minderjährigen Teilnehmer.
8. Der Betreiber haftet nicht für Unfälle, die durch Nichteinhaltung der AGB oder Traineranweisungen entstanden sind. Ebenfalls wird keine Haftung übernommen, für Unfälle die durch falsche Angaben oder durch panische Anfälle eines oder mehrerer Teilnehmer verursacht werden. Unfälle, Sachbeschädigungen oder Verletzungen müssen unverzüglich gemeldet werden.
9. Jeder Teilnehmer muss vor der Benutzung des Kletterparks an einer Sicherheitseinweisung teilnehmen.
   Sämtlichen Anweisungen der Trainer ist Folge zu leisten. Bei Verstoß oder Zuwiderhandlung kann der Teilnehmer aus dem Kletterpark ausgeschlossen werden, ohne Anspruch auf die Rückerstattung des Eintrittsgeldes. 
   Bei Zuwiderhandlungen oder Verstößen gegen Anweisungen der Trainer übernimmt der Betreiber keine Haftung für die damit verbundenen Schäden.
10. Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Betrieb der kompletten Anlage oder Teile der Anlage aus sicherheitstechnischen Gründen einzustellen. Es erfolgt in diesem Fall keine Erstattung des Eintrittsgeldes. 
    Beendet der Teilnehmer den Besuch des Kletterparks auf eigenen Wunsch, besteht kein Anspruch auf anteilige oder komplette Rückerstattung des Eintrittsgeldes.
11. Beim Kauf von Artikeln im Online Shop mit der Option "Bezahlung vor Ort" wird eine Stornierungsgebühr von 50% erhoben, sollten Sie nicht zum gebuchten Termin erscheinen. Bitte beachten Sie, dass beim Kauf von Artikeln im Online Shop mit der Option Vorkasse (PayPal) bei Nichterscheinen eine Stornierungsgebühr von 100% fällig ist. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB ist in diesem Fall kein Widerruf möglich.