AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der
Radfahrvereinigung „Vorwärts“ Anspach e.V.
1.Vorsitzender Armin Uhrig
Feldbergstr. 19a, 61267 Neu-Anspach
VR 1503 Amtsgericht Bad Homburg v.d.H.
tätigen.
(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18.
Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber
Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines
Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt
widersprochen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf dieser Website abrufen
und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-
Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“/ „Kaufen“] geben Sie ein
verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der Vertrag zustande.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige
Preisbestandteile.
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise über die möglichen Zahlungsarten unter der Seite: Versand- und
Zahlungsbedingungen.
(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns
insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten,
beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte
reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem
Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.
(4) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-
Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen
Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die
Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur
Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die
Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
(5) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung
einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter
Daten der Bankverbindung entstehen.
(6) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in
Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Fuhr jedes Mahnschreiben, das
nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR
berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig
festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen
synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das Bereitstellen eines Links.
Dieser kann von Ihnen bestätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte
Speichermedium.
(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein
ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Die Regelungen zum Widerrufsrecht finden Sie auf der Seite: Widerrufsrecht.
§ 9 Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für
Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen
Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht)
sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit
folgenden Modifikationen:
- Fuhr die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung
des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige
Werbung des Herstellers.
- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang
der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für Spalter
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist
die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
(Nichterfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch
die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder
vom Vertrag zurücktreten.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§ 10 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie
nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Fuhr leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle
der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig
vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt
auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet
werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht
ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte
eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel - weder digital noch in gedruckter Form,
vollständig oder auszugsweise - nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a
UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf
Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden
Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere
Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und
unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche
Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
(6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten
verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer von uns nach billigem Ermessen festzusetzenden und
im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
§ 12 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt.
Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung
zunächst, ohne die Einschaltung eines Gerichts, zu klaren. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter
dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/erreichbar.
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich
beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht
verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch
die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Vertrage zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter
Ausschluss der Bestimmungen der United Nation Convention on Contra cts for the International Sale
oft Golds (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich
aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches
Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im
Zusammenhang mit Vertragen zwischen uns und Ihnen.
Stand: 2018
Copyright: HÄRTING Rechtsanwalte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße
13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4
Widerrufsrecht
Widerruf
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die
überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Radfahrvereinigung Vorwärts Anspach e.V.
c/o Thomas Wolf
Altkönigstr. 19
61267 Neu-Anspach
E-Mail: schatzmeister@rv-anspach.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder
zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es
zurück.
An
Radfahrvereinigung Vorwärts Anspach e.V.
c/o Thomas Wolf
Altkönigstr. 19
61267 Neu-Anspach
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
- Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder
- bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(2) Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von
nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit
der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat,
dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des
Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.